Sitzung der Gemeindevertretung am 08.12.2022
Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung findet statt am Donnerstag, den 08.12.2022 um 19:00 Uhr im Gemeindezentrum Klein Nordende.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
- Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anträge, Dringlichkeitsvorlagen sowie Genehmigung der Tagesordnung und Beschluss zum Ausschluss der Öffentlichkeit gem. § 35 GO
- Einwohner-/innen-Fragezeit (Teil 1 - max. 15 Min.)
- Niederschrift über die Sitzung vom 02.11.2022
- Berichte des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden sowie Anfragen an den Bürgermeister und die Verwaltung
- Nachbesetzung von Ausschüssen
- Ausscheiden von Ausschussmitgliedern
- Nachbesetzung - Nutzung des Gemeindewappens der Gemeinde Klein Nordende
hier: Antrag auf Nutzung - Digitale Gremienarbeit
- Kommunalwahl am 14.05.2023
hier: Benennung von Mitgliedern für die Wahlvorstände - Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht für juristische Personen des öffentlichen Rechts;
hier: Verlängerung der Option bis zum 31.12.2024 - Klimaneutrales Zementwerk in Lägerdorf-Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immisionsschutzgesetz - BImSchG
hier: Scopingverfahren zum Bauvorhaben Holcim (Deutschland) GmbH - Bebauungsplan Nr. 8-5. Änderung der Gemeinde Klein Nordende für das Gebiet westlich der Straße "Bauerweg" (siehe Übersichtskarte)
- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss - Tiefbauvorhaben:Neubau des Radweges "Middenmang"
hier: Genehmigung der Entwurfsplanung - Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die Umgestaltung des Gemeindezentrums
hier: Förderantragsstellung - Beschaffung eines Anhängers für den Bauhof
- Feuerwehrangelegenheiten: Beschaffung eines Gerätewagen Logistik (GWL)
- Hochbauvorhaben: Umbau der Trinkwassererwärmer in der Bürgermeister-Hell-Halle
- Datenübermittlung an amtsangehörige Gemeinden
hier: Durchführung von verschiedenen gemeindlichen Veranstaltungen - Satzung der Gemeinde Klein Nordende über die Ermittlung, Herstellung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Abstellplätzen für Fahrräder (Stellplatzsatzung)
- Haushaltssatzung der Gemeinde Klein Nordende für das Haushaltsjahr 2023
- Bgm.-Hell-Halle
- Einwohner-/innen-Fragezeit (Teil 2 - max. 15 Min.)
Nichtöffentlicher Teil: - Tiefbauvorhaben: Herstellen einer Grundstückszufahrt
- Verleihung des Ehrenbürgerrechts
hier: Ehrenbürgermeister - Bauangelegenheiten
- Grundstücksangelegenheiten
- Steuer-, Stundungs- und Vertragsangelegenheiten
- Vertragsangelegenheiten
hier: Vereinbarung Töverhuusverein - Personalangelegenheiten
Mit freundlichen Grüßen
Adolf Luitjens (Vorsitz)
mehr Informationen unter: www.sitzungsdienst-elmshorn-land.de